Archiv für August 2012

Antikriegstag in Dortmund

Von:Indymedia

Für Sturm sorgen! Next Stop: Dortmund

Wie steht es um die Neonaziszene in Nordrhein-Westfalen?
Kurze Einschätzung der Gruppe See Red! / Interventionistische Linke aus Düsseldorf

Die Neonazi-Szene in NRW befindet sich derzeit in unwegsamen Gewässern. Die Mobilisierungsfähigkeit sinkt, und bei den Landtagswahlen verzeichneten die Rechtsparteien insgesamt einen Stimmenrückgang. Razzien, Verbote, Gerichtsverfahren sowie antifaschistischer Widerstand sorgen offenbar für Verunsicherung. Trotzdem ereignen sich weiterhin brutale Überfälle und Anschläge. Nächster großer Termin für Proteste gegen Nazis ist der 1. September 2012 in Dortmund und ein Antifa-Camp in der Woche zuvor.

Die Gefahr für Leib und Leben, die von Neonazis ausgeht, ist weiterhin hoch. So wurden am 19. April 2012 in Wuppertal-Elberfeld zwei Personen durch den Neonazi Tim Schulze-Oben schwer verletzt. Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt “Back Up” in Dortmund berichtet von einem “aggressiven Raumkampf”, den Neonazis seit Jahren führen, mit dem Ziel “Migranten und Andersdenkende mit Gewalt und Einschüchterungen zu vertreiben”. Diese teils massiven Gewaltausbrüche finden vielerorts in NRW statt, Schwerpunkte bilden Wuppertal, die Region Aachen sowie Dortmund und umliegende Ortschaften.

Landtagswahl 2012: Sinkende Zustimmungswerte

Die Neonaziszene im Allgemeinen – insbesondere NPD, “autonome Nationalisten” sowie die “Pro-Bewegung” – scheint jedoch verunsichert und desillusioniert. Woran ist dies zu erkennen? Insbesondere an der stagnierenden Teilnehmerzahl bei Aufmärschen, doch dazu später. Ein Indiz sind sicher auch sinkende Zustimmungswerte bei der Landtagswahl vom Mai 2012. NPD und “Pro-Bewegung” erhielten zusammen 158.333 Stimmen (zwei Prozent der Stimmen) und damit rund 15 Prozent weniger als im Jahr 2010, die “Republikaner” traten nicht zur Wahl an. Bei der Wahl im Mai 2010 votierten 186.206 Personen für NPD, “Pro-Bewegung” und “Rep” (2,4 Prozent). Diese Entwicklung ist bemerkenswert, da die “Pro-Bewegung” nicht in vollem Unfang von der Abstinenz von “Rep” und “Die Freiheit” profitieren konnte, ebenso wenig wie die NPD von der im Juni 2012 vollzogenen Fusion mit der DVU. Die Kleinstpartei “Die Freiheit” war zuletzt sogar so zerstritten, dass sie nicht einmal die notwendigen Unterschriften aufbringen konnte, um zur Wahl zugelassen zu werden. Die einst starken “Republikaner” sind inzwischen bedeutungslos. Die “Pro-Bewegung” scheint vielerorts zerrüttet und selbst aufmerksame Leser_innen des Internet-Blogs “NRW rechtsaußen” verlieren leicht den Überblick über die wöchentlichen Nachrichten um Zwist, Aus- und Übertritte bei den verschiedenen rechten Formationen.

Stolberg, Bonn, Dortmund: Sinkende Teilnehmerzahl bei Aufmärschen

Die Mobilisierungsfähigkeit der Neonaziszene in NRW stagniert. Die Teilnehmerzahlen der letzten Aufmärsche lagen unter den Erwartungen und waren bei regelmäßigen Anlässen geringer als in den Vorjahren. Einige Beispiele: Zu einem “Trauermarsch” in Stolberg kamen am 04.04.2012 gerade einmal 45 Neonazis (in den Vorjahren kamen noch bis zu 250 Neonazis). Am folgenden Tag zogen bis zu 260 Neonazis durch die Kleinstadt nahe Aachen (2011: 400 Neonazis). Zum 1. Mai in Bonn kamen 200 Neonazis, weniger als erwartet. Selbst in der Neonazihochburg Dortmund erreichten die Teilnehmerzahlen bei Aufmärschen 2011/12 bei weitem nicht mehr die Höhe wie in den Jahren zuvor. Für den Erhalt eines sog. Nazizentrums (“R135″) marschierten am 31. März 2012 zwar rund 380 Neonazis und zum “nationalen Antikriegstag” 2011 zog es rund 760 Neonazis aus ganz Deutschland nach Dortmund. Doch drei Jahre zuvor waren es beim “Antikriegsaufmarsch” noch immerhin bis zu 1.200 Rechte.

Was sagen uns diese Zahlen? Zunächst einmal nicht mehr, als dass weniger Neonazis den Aufrufen insbesondere der “autonomen Nationalisten” folgen. Dabei muss folgendes berücksichtigt werden: Ein geplanter Aufmarsch für den 1. Mai 2012 in Dortmund wurde vom Veranstalter Dennis Giemsch kurzfristig und ohne Begründung abgesagt, statt dessen wurde nach Bonn mobilisiert. Nach Angaben des Internetportals NRWrex habe es wegen der Fülle der Aufzüge in Dortmund “Kritik in der Szene” gegeben. Reduzieren die Neonazis bewusst die Anzahl ihrer Aufmärsche, um nicht Gefahr zu laufen, dass weniger Neonazis als erwartet zu den Veranstaltungen kommen? Kann dies als Müdigkeit oder auch Angst vor peinlichen Kleinstveranstaltungen interpretiert werden?

Staatliches Vorgehen gegen Nazis – wen trifft es als nächstes?

Im Frühjahr diesen Jahres gingen Polizei und Staatsanwaltschaften mit Razzien, U-Haft, Beschlagnahmungen und einem Vereinsverbot gegen Teile der Neonaziszene in NRW vor. Dabei blieben die Hochburgen des organisierten Neonazismus – Region Aachen und Dortmund – bisher von Razzien weitgehend verschont. Betroffen waren die “Kameradschaft Walter Spangenberg” aus Köln und der “Freundeskreis Rade”. Bei einem Schlag gegen das “Aktionsbüro Mittelrhein” aus Rheinland-Pfalz wurden im März 24 Neonazis in Untersuchungshaft genommen, darunter auch Personen aus NRW. Mehrfach traf es auch Nazis aus Düsseldorf [Ergänzung: Kürzlich wurden vier Nazis aus Aachen in Untersuchungshaft genommen. Ihnen wird versuchter Mord vorgeworfen, sie hatten im Sommer 2011 einen 48-jährigen schwer verletzt].

Bei den verschiedenen Ermittlungen wurden umfangreiches Material sowie Waffen und PC-Equipment beschlagnahmt. Dies dürfte zu teils massiver Störung der Arbeitsstrukturen der Neonazis geführt haben. Einen Überraschungscoup, wie den spontanen Maskenaufmarsch der “Unsterblichen” Ende November 2011 in Kaiserswerth/Düsseldorf, konnten die Neonazis seitdem nicht landen. Überhaupt ist es seit einigen Monaten auffällig ruhig geworden, abgesehen von den Anti-Moschee-Kundgebungen der “Pro-Bewegung” im Wahlkampf.

In zahlreichen Prozessen mussten sich Neonazis seit Beginn des Jahres landesweit wegen Überfällen aller Art verantworten. Gerichte verhängten teils mehrjährige Haftstrafen, darunter gegen Nazis in Bergkamen/Dortmund (vier Jahre und drei Monate), Rheda-Wiedenbrück (vier Jahre), Bochum (zwei Jahre und drei Monate), Aachen (ein Jahr und zehn Monate), Essen (ein Jahr, Bewährung) oder in Siegen (zehn Monate, Bewährung). Ausgerechnet ein Prozess gegen ein führendes Mitglied der “Kameradschaft Aachener Land” (KAL) aus Düren endete Ende Juni jedoch mit einem Freispruch. Ebenso das Verfahren gegen die Dortmunder Nazigrößen Dennis Giemsch und Alexander Deptolla wegen des Überfalls auf eine DGB-Demo vom 1. Mai 2009. In der Nazihochburg ist derzeit jedoch noch ein Prozess gegen mehrere Personen der “Skinheadfront Dorstfeld” anhängig.

Mordspur des “NSU” führt auch nach NRW

Mit den mutmaßlichen Anschlägen in Köln und Dortmund sowie dem Untertauchen des NSU-Helfers Carsten Schultze in Düsseldorf führt die Mordspur des NSU auch nach NRW. Der Ex-Nazi Schultze soll Düsseldorf inzwischen verlassen und von den Bullen in ein Zeugenschutzprogramm genommen worden sein. Es ist unerträglich, dass Neonazis am 1. September 2012 erneut in Dortmund aufmarschieren wollen, evtl. sogar erneut in der Nordstadt vor dem Kiosk, in dem 2009 Mehmet Kubasik vom NSU getötet wurde. Obwohl abzuwarten bleibt, was die tatsächlichen Folgen der Enttarnung des NSU und dem damit zusammenhängenden Skandal um Geheimdienste und Polizei sind, scheint es zweifelsohne zu einer erhöhten Sensibilisierung rund um das Thema Neonazismus und rechte Gewalt gekommen zu sein, auch hier in NRW.

Fazit: Neonazis nicht verharmlosen, sondern bekämpfen!

Unsere Ausführungen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die neonazistische Gefahr weiterhin hoch ist. So kann Verunsicherung innerhalb der Szene auch schnell zu tödlichen Attacken auf Nazigegner oder Angriffe auf linke Einrichtungen führen. Durch die skizzierte Lage könnte es für Antifaschist_innen jedoch einfacher sein, neonazistische Strukturen durch eigene Aktionen, Demonstrationen und Kampagnen nachhaltig zu schwächen. Erste Erfolge können verzeichnet werden, so auch in Dortmund. Antifaschistische Interventionen, insbesondere rund um den sog. “nationalen Antikriegstag”, führten zu einem erhöhten Druck gegen die Nazis.

Die Zeiten, in denen lokale Politik, Polizei und Verwaltung die Augen vor Nazi-Gewalt verschließen, scheinen überwunden. Zum Entsetzen der etablierten Politik, Polizei und Teilen der bürgerlichen Medien wird in der Stadt beispielsweise inzwischen ganz offen über die Legitimität zivilen Ungehorsams gegen Neonazis debattiert. Dies öffnet uns neue Spielräume.

Unser Fazit lautet: aktiv werden gegen Neonazis und ihre Aufmärsche! Wenn sich Nazis in unruhigen Gewässern befinden, lasst uns für Sturm sorgen, denn weiterhin ist nicht ausgeschlossen, dass rechte Kräfte im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise einen Aufschwung verzeichnen. Wir rufen alle auf, auch im Sommer 2012 aktiv zu bleiben gegen Neonazis, Rassismus, Militarismus und Krieg. Am 1. September soll in Dortmund erneut ein Aufmarsch stattfinden. Gegenaktionen sind geplant, Infos unter: www.dortmundquergestellt.de.

Ende August findet darüber hinaus ein Antifa-Camp in Dortmund statt: www.antifacamp.org. Antifascista siempre!
http://www.anti-kapitalismus.org

Liebe, Frieden und Freiheit

Kinder werden als billige Arbeitskraft versklavt. Tiere werden als Lebensmittel missbraucht. Frauen und Kinder werden vergewaltigt. Rassismus herrscht überall. Noch immer werden Homosexuelle, Bisexuelle und Transsexuelle diskriminiert. Noch immer werden sie nicht respektiert. Frauen, sie werden versklavt als Produkt, als Spielzeug für die Sex-Industrie. Frauen bekommen noch immer nicht den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit. Jeden Tag wird die Natur zerstört. Kinder liegen blutüberströmt auf der Straße. Tag für Tag sterben Menschen in Kriege. Nazis schlagen Ausländer, der Staat schiebt Asylanten ohne Grund aus dem Land. Folter, Missbrauch, Ausbeutung sind alltäglich. Gewalt kontrolliert unser Leben. Jeden Tag das Gleiche, das Leben ist eine Qual. Ich stürze seelisch in einen Trauertal. Voller Sorgen und Plagen, ich werde gejagt – immer wieder von den selben Fragen:,,Warum, wieso, wofür, weshalb?´´ Kann mir das mal einer sagen, ich kann diese Scheiße nicht mehr ertragen. Wir wollen alle ins Paradies. Wie wir dort hinkommen sollen, dafür fehlt uns das Verständnis. Oder begreifen wir nicht die Erkenntnis? Wir leben im Gefängnis. Immer weiter zu machen, das ist unser Drang – der Gedanke der Beste zu sein ist unser Zwang. Alle machen weiter, niemand darf sich beklagen. Wie viele Plagen können wir noch ertragen. Wann werden wir unsere Fehler einsehen und nicht mehr weitergehen? Wir leben arrogant und egoistisch, voller Hass und Gewalt – unsere Herzen sind eiskalt. Sie rennen von Geschäft zu Geschäft, haben keine Zeit. Gefangen vom Zwang noch mehr zu besitzen, folgen sie ihren Drang noch mehr zu kaufen. Sie können noch so viel kaufen, noch so viel haben. Sie haben nichts, sie sind seelisch tot. Sie sehen alle Schnäppchen und Sonderangebote, aber den Obdachlosen sehen sie nicht. Egoismus und Habgier machen blind und taub. Das Leiden der Menschen sehen sie nicht, hören nicht den Hilfeschrei. Wieder ist ein Tag vorbei. Wieder mussten Tiere leiden und sterben. Wieder einmal wurden Frauen und Kinder zu Tode gefoltert. Wieder einmal wurde die Erde zerstört. Wieder ein Tag ohne Frieden, ohne Freiheit. Wieder ein Tag voller Kriege. Wieder ein verlorener Tag. Unser Leben ist so sinnlos, unser Dasein so grundlos. Wieder einmal tut niemand was dagegen.

Tiere – eingesperrt, angekettet, gefangen, im Käfig, Stall und Gehege. Sie haben keine Rechte. Sie bekommen keinen Frieden. Ihr Wille nach Freiheit wird ignoriert, ihr Lebensraum zerstört. Ausgebeutet, ausgenutzt, misshandelt und zur Schau gestellt. Niemand denkt nach, wie es ihnen geht, was sie fühlen. Warum müssen sie so leiden, warum werden sie so behandelt? Was haben sie uns angetan? Mit welchen Recht quälen wir sie? Dafür gibt es kein Recht, es ist ungerecht. Zwei Wale schwimmen im Meer. Die Freiheit, die sie mal hatten gibt es nicht mehr. Überall sind Schiffe, überall zerstörte Riffe. Die Tiere verstehen die bittere Erkenntnis, sie leben im Gefängnis. Sie werden zu Tode gequält, was ist das für eine Welt? Fleisch wie du es liebst. Wie du es deinen Körper gibst. Ohne darauf zu achten, wie Menschen Tiere misshandeln und schlachten. Dein Egoismus führt zum Rassismus für den Kapitalismus, bei dem das Tier jeden Tag Folter ertragen muss. Wann ist damit Schluss? Was würdest du wohl denken, wenn sie dich misshandeln würden? Wie würde es dir dabei gehen? Könntest du es verstehen? Ich glaube nicht, darum denke nicht nur an dich. Verstehst du was ich meine, diese Welt ist nicht nur deine. Hör auf mit dem Mord – vegan heißt das Lösungswort. Hör auf mit dem Totschlag – lebe friedlich jeden Tag. Freiheit nicht nur für die Menschheit, erst dann wird das Leben auf der Erde eine Schönheit. Du schüttelst den Kopf, kannst es nicht verstehen. Aber glaube mir, auch du wirst deine Fehler einsehen. Auch du kannst vegan leben. Du musst nur alles dafür geben. Liebe schenken und lass dich nicht vom Egoismus ablenken. Es kostet dir viel Kraft, aber irgendwann kannst du mit reinen Gewissen sagen:,, Ich lebe vegan, friedlich mit allen Bewohner dieser Erde. Ich hab es geschafft!´´

Wo soll das Alles noch hinführen, wo soll das Alles enden? Die Erde wird zugebaut. Noch mehr Straßen für noch mehr Verkehr, noch mehr Schadstoffe. Noch mehr Flughäfen, noch mehr Abgase, noch mehr Umweltzerstörungen. Der blaue Planet wird grau. Man nennt dich Mutter Natur, aber du wirst behandelt wie das Kind, das keiner wollte. Du bist die Mutter aller Sklaven. Ausgebeutet, ausgenutzt, missbraucht. Niemand respektiert dich., niemand denkt darüber nach was mit dir passiert. Alle wollen dich nur benutzen,dass es ihnen besser geht. Wann werden wir verstehen, wann werden wir uns bei dir bedanken für das was du uns schenkst. Dein Leidensweg scheint so endlos zu sein, wie das Universum indem du dich drehst. Du schenkst uns, was wir zum Leben brauchen. Wir geben dir nur Verachtung zurück. Wann werden wir dich schützen und pflegen, wie du es verdienst?

Mensch, was bist du eigentlich? Aus Habgier und Egoismus folterst und tötest du dich selbst. Was ist der Sinn von unseren Leben? Warum leben wir so, wie wir leben? Leben wir eigentlich oder funktionieren wir nur? Wir erschaffen und zerstören, ohne zu wissen warum und wozu. Es heißt, dass wir die intelligentesten Lebewesen sind. Warum können wir nicht dann in Frieden leben? Die Gier nach Macht und Herrschaft macht uns krank.Wir haben die Menschenrechte verfasst, warum verstoßen wir dann gegen sie? Wir bekämpfen uns sinnlos. Unsere Kinder missbrauchen wir als Soldaten oder für sexuelle Bedürfnisse. Wann lernen wir uns zu respektieren und friedlich zusammen zu leben? Frauen schuften bis zum Tod, aber den Lohn bekommen sie dafür nicht. Wegen religiöser bzw. kultureller Bräuche werden sie verstümmelt und missbraucht. Ihre Rechte sind eingeschränkt und werden von arroganten und machtsüchtigen Männern kontrolliert. Sie vergessen oder verdrängen es, dass Frauen genauso Menschen mit den gleichen Rechte sind wie sie. Eine Frau ist nicht nur ein Körper mit drei Löchern. Männer, die glauben sie sind die größten Stecher, sind in Wahrheit die größten Arschlöcher. Frauen lasst euch nicht unterdrücken, lasst eure Freiheit nicht ersticken. Lasst euch nicht ausnutzen. Den Dreck der Männer müsst ihr nicht wegputzen. Wann ist endlich Schluss mit Sexismus? Wann erleben sie die Gleichberechtigung, die sie schon längst haben sollten? Warum hassen wir uns wegen religiöser oder sexueller Unterschiede? Warum werden behinderte Menschen verachtet? Nur weil sie anders sind? Sie haben doch trotzdem das Recht auf Respekt.

Wenn ich so nachdenke wie lange wir auf diesen Planeten schon leben, dann frage ich mich wie lange es noch dauert bis wir erkennen, dass diese System falsch ist. Leistung ist alles was zählt, wir sind unsere eigenen Sklaven. Funktionieren und arbeiten, bis wir armselig sterben müssen. Immer mehr produzieren wir, obwohl wir nicht mehr bräuchte. Es würde keine Armut geben, wenn wir die Rohstoffe sparsam und gerecht aufteilen würden. Geld wäre dadurch nutzlos und der Kapitalismus würde zu Grunde gehen. Aber die Rohstoffe werden für Profit, Macht und Kapital verschwendet. Wir leben ständig im Wettkampf. Wir leben gegeneinander, jeder denkt nur an sich. Es gibt keine Gewinner, nur Verlierer. Auch die, die mit Luxus ihr Leben verschönern wollen, werden im Dreck verkümmern. Genauso wie die Menschen, die wegen ihnen in Armut sterben. Wie viele Bomben müssen noch explodieren? Wie viele Granaten Menschen in Fetzen zerreißen? Wie viele Tiere grausam in Stücke zerhackt werden? Wie viele Eltern müssen noch um ihre toten Kindern trauern? Wie viel Blut muss noch fließen? Jeden Tag diese schrecklichen Bilder, jeden Tag geschieht soviel sinnloses. Das kann doch kein Leben sein? Nein das ist es sicherlich nicht. Ich will nicht mehr warten. Ich kann es auch nicht mehr. Ich will, nein wir müssen etwas tun,dass der Weltfrieden Wirklichkeit wird. Die Welt könnte so schön sein, wenn wir nur miteinander leben würden. Wann fangen wir an uns zu verändern? Wir können uns entscheiden. Wollen wir in Frieden leben, oder weiter leiden? Das Leben hier auf der Erde ist nicht deins oder meins, es ist unsers. Wir sind eins. Unsere Lebensmotto soll lauten:,, Ein Volk, eine Erde, eine Welt!´´ Ja wann werden wir es begreifen und die Chance ergreifen? Wenn du denkst, dass du nichts ändern kannst. Wenn du denkst, dass du nichts bewegen kannst. Dann denkst du falsch. Solange sich nichts ändert, solange werden wir nicht frei sein. Es passiert soviel in dieser Welt, aber nichts ändert sich. Darum steh auf und werde aktiv, bleibe nicht passiv wenn du Unrecht siehst. Allein bist du nichts. Zusammen sind wir alles. Allein veränderst du nichts: Zusammen verändern wir alles. Lass uns heute damit anfangen, dass wir morgen im Paradies leben können.
Stell dir vor du lebst auf einen Planeten, auf dem jeder ohne Sorgen leben kann. Ein Leben ohne Kriege, Gewalt, Folter, Rassismus, Faschismus, Nationalsozialismus, Hass, Sexismus, Neid, Habgier, Egoismus, Kapitalismus, Sklaverei, Tierquälerei, Eifersucht, Hierarchie oder Speziesismus.
Stell dir vor du lebst auf einen Planeten, auf dem jeder respektiert wird egal welche Hautfarbe, Sexualität, Sprache, Kultur oder religiösen Glaube er hat.
Stell dir vor du lebst auf einem Planeten, auf dem alle egal ob Frau oder Mann, alt, oder jung, dick oder dünn, normal oder behindert, Tier oder Mensch glücklich zusammen leben.
Stell dir vor du lebst auf einen Planeten, auf dem wir in Liebe, Frieden und Freiheit leben.
Stell dir vor dieser Planet wäre unser Erde.