Archiv für April 2015

Spontane Mahnwache in Hepberg

Am Samstag, den 18. April, versammelten sich spontan ca. 40 Antifaschist/-innen in Hepberg.
Grund dafür war unter anderem auch der Brand eines Containers am Ortsrand, in dem die Unterbringung von Flüchtlingen geplant ist.
Allgemein ist es an der Zeit, in der Region vermehrt Zeichen zu setzten und Menschen zu sammeln, die sich gegen Rassismus und Hetze einsetzten.

Immer wieder tauchen im Umland und im Stadtgebiet Schmierereien mit rassistischem und rechtsradikalem Inhalt auf, und auch online hetzt der Mob munter gegen Geflüchtete.
Wir wollen dieser Entwicklung nicht schweigend zusehen und machten mit der Aktion am Samstag wieder deutlich, dass wir aktiv sind und auch jederzeit bereit sind, einzugreifen.

Die Kundgebung wurde spontan organisiert und fand in Hepberg auf dem Kirchenvorplatzt statt, der vom Pfarrer der Gemeinde zur Verfügung gestellt wurde.
Im Verlauf der Kundgebung wurden mehrer Redebeiträge gehalten ( von Linksjugend ’solid, der Gruppe „La Resistance“ und der Linkspartei). Auch der anwesende Pfarrer nutze die Möglichkeit für ein paar kurze Worte.

Wir freuen uns, dass wir spontan ein Zeichen setzten konnten, und hoffen, dass wir duch die Aktion eine Diskussion anregen konnten.

Nazis gibt’s in jeder Stadt – bildet Banden, macht sie platt!

Insgesamt wurden 500 Flugblätter verteilt , die den Vorfall thematisierten. Der Text dieser Flyer ist hier zu lesen:

Zuerst brannten Bücher
….dann die Häuser … und dann wurde gemordet!

Heute zünden sie wieder Behausungen an!
Weil die Menschen die in ihnen wohnen
sollen keine Deutschensind!

Bürger Hepbergs!
Was vor einigen Tagen bei euch geschah, ist für jeden vernünftigen
Menschen beschämend! Wie unglaublich
erbärmlich muss man seinwenn man versucht Wohnbaracken anzuzünden?

Baracken in denen Menschen leben werden,die aus Todesangst, vor Krieg und Terror, geflohen sind und bei uns
Schutz suchen. Schaut so das bayrische Motto, „Leben und Leben lassen“ aus?

Sieht sounsere viel beschworene bayrische Gastfreundschaft aus?
NEIN!!!

Es ist eine Schande, dass unter uns Menschen leben, die einen
Wohncontainer anzünden, und dann behaupten, sie tun das weil sie „stolzeDeutsche“wären.

Wer es nötig hat gegen Menschen zu hetzen,die oft nicht mehr haben
als die Kleidung an ihrem Leib, der braucht nicht behaupten auch nur einen Funken
Anstand noch zu haben!

Hepberger! Dieses schändliche Verbrechen
darf nicht ohne Antwort blei-ben!
Auf Brandstiftung stehen bis zu zehn Jahre
Gefängnis!

Helft dass
diese feigen braunen Ratten
die Strafe bekommen die sie verdienen!

Macht deutlich,dass für Menschenverachtung und Hass in Hepberg kein Platz ist!

LA RESISTANCE
antifaschistische Gruppe Ingolstadt

Aufstandsbekämpfungsübung im Nachtleben

Am 19. April führte die Polizei in Ingolstadt unter anderem mit Hilfe des Ordnungsamtes, des „Dachauer Unterstützungskommandos“ und des Technischen Hilfswerks eine Razzia in einem Ingolstädter Club durch.

Im Zuge der Razzia wurden alle 115 anwesenden Personen kontrolliert, bei 16 Personen konnten Drogen sichergestellt werden. Weiteren 14 soll es gelungen sein sich dieser vor der Durchsuchung zu entledigen.
Das THW baute Zelte auf um die Kontrolle zu erleichtern und sorgte für die Beleuchtung des Areals.
Das „Dachauer Untestützungskommando“ kurz USK, ist eine Einheit der bayrischen Polizei die ursprünglich ins Leben gerufen wurde um schweren Ausschreitungen bei Demonstrationen zu begegnen. Mittlerweile ist das Einsatzgebiet breit gefächert, in den meisten Fällen handelt es sich um über den normalen Polizeidienst hinausgehende Sonderlagen.

Die Einsatzgebiete sind u. a.:
- Demonstrationen bei denen (schwere) Ausschreitungen zu erwarten sind
- (sportliche) Großveranstaltungen, wie z. B. Fußballspiele, bei denen Übergriffe zu erwarten sind.
- Bekämpfung der organisierten Kriminalität, der
Schwerkriminalität und der Drogenkriminalität (Razzien, Observationen, Zugriffe, etc.)
- Fahndung und Festnahme von gefährlichen, evtl. bewaffneten Straftätern (auch nach Haftbefehl)
- Stürmen von Objekten (Gebäuden, Wohnungen, etc.) zum Zweck der Festnahme von gefährlichen Straftätern
- Durchführung von Gefangenentransporten, wenn mit Gefangenebefreiung zu rechnen ist, oder sehr gefährliche
Gefangene transportiert werden (früher vom SEK durchgeführt)
- Notzugriff bei Geiselnahmen oder Amoklagen, bis zum Eintreffen des SEK

Bei dem genannten Einsatz vom 19. April handelte es sich um eine Drogenrazzia was den Einsatz des USK erklären kann. Weniger grotesk erscheint es trotzdem nicht.

Auch das THW hat ein vielfältiges Einsatzumfeld aber gehören Drogenrazzien dazu?
Auch in der örtlichen Gefahrenabwehr gibt es Vereinbarungen mit Polizei und Feuerwehr -aber gehört eine Drogenrazzia zur Abwehr akuter Gefahren?
Es ist ein leider gutes Beispiel wie „Hilfsorganisationen“ wie das THW immer mehr zur Hilfeleistungsaufgaben des Gewaltenapparates herangezogen werden.
Von einem Großschadensereignis, asymetrischer Bedrohung, etc…kann ja hier wohl kaum die Rede sein.
Das was hier geschehen ist zeigt, dass der Umbau des Staatsapparates bzw. seine Verflechtungen mit anderen Organisationen längst keine Frage irgendwelcher Ausnahmeereignisse mehr ist. Er ist die Regel.

Beide Ereignisse, das in Berlin und die Razzia in Ingolstadt zeigen leider auch deutlich das unser Nachtleben nicht nur zum willkürlichen Ziel von Repression wird, sondern es entsteht auch der Verdacht das hier Polizei und andere Ämter den Ernstfall üben und derartige Einsätze als Aufstandsbekämpfungsübung missbrauchen.