Aufstandsbekämpfungsübung im Nachtleben

Am 19. April führte die Polizei in Ingolstadt unter anderem mit Hilfe des Ordnungsamtes, des „Dachauer Unterstützungskommandos“ und des Technischen Hilfswerks eine Razzia in einem Ingolstädter Club durch.

Im Zuge der Razzia wurden alle 115 anwesenden Personen kontrolliert, bei 16 Personen konnten Drogen sichergestellt werden. Weiteren 14 soll es gelungen sein sich dieser vor der Durchsuchung zu entledigen.
Das THW baute Zelte auf um die Kontrolle zu erleichtern und sorgte für die Beleuchtung des Areals.
Das „Dachauer Untestützungskommando“ kurz USK, ist eine Einheit der bayrischen Polizei die ursprünglich ins Leben gerufen wurde um schweren Ausschreitungen bei Demonstrationen zu begegnen. Mittlerweile ist das Einsatzgebiet breit gefächert, in den meisten Fällen handelt es sich um über den normalen Polizeidienst hinausgehende Sonderlagen.

Die Einsatzgebiete sind u. a.:
- Demonstrationen bei denen (schwere) Ausschreitungen zu erwarten sind
- (sportliche) Großveranstaltungen, wie z. B. Fußballspiele, bei denen Übergriffe zu erwarten sind.
- Bekämpfung der organisierten Kriminalität, der
Schwerkriminalität und der Drogenkriminalität (Razzien, Observationen, Zugriffe, etc.)
- Fahndung und Festnahme von gefährlichen, evtl. bewaffneten Straftätern (auch nach Haftbefehl)
- Stürmen von Objekten (Gebäuden, Wohnungen, etc.) zum Zweck der Festnahme von gefährlichen Straftätern
- Durchführung von Gefangenentransporten, wenn mit Gefangenebefreiung zu rechnen ist, oder sehr gefährliche
Gefangene transportiert werden (früher vom SEK durchgeführt)
- Notzugriff bei Geiselnahmen oder Amoklagen, bis zum Eintreffen des SEK

Bei dem genannten Einsatz vom 19. April handelte es sich um eine Drogenrazzia was den Einsatz des USK erklären kann. Weniger grotesk erscheint es trotzdem nicht.

Auch das THW hat ein vielfältiges Einsatzumfeld aber gehören Drogenrazzien dazu?
Auch in der örtlichen Gefahrenabwehr gibt es Vereinbarungen mit Polizei und Feuerwehr -aber gehört eine Drogenrazzia zur Abwehr akuter Gefahren?
Es ist ein leider gutes Beispiel wie „Hilfsorganisationen“ wie das THW immer mehr zur Hilfeleistungsaufgaben des Gewaltenapparates herangezogen werden.
Von einem Großschadensereignis, asymetrischer Bedrohung, etc…kann ja hier wohl kaum die Rede sein.
Das was hier geschehen ist zeigt, dass der Umbau des Staatsapparates bzw. seine Verflechtungen mit anderen Organisationen längst keine Frage irgendwelcher Ausnahmeereignisse mehr ist. Er ist die Regel.

Beide Ereignisse, das in Berlin und die Razzia in Ingolstadt zeigen leider auch deutlich das unser Nachtleben nicht nur zum willkürlichen Ziel von Repression wird, sondern es entsteht auch der Verdacht das hier Polizei und andere Ämter den Ernstfall üben und derartige Einsätze als Aufstandsbekämpfungsübung missbrauchen.