Archiv für März 2016

Berlin, was ist los?

Heute haben sich in Berlin laut N-TV über 3000 Rechtspopulisten unter dem Motto „Merkel muss weg!“ versammelt. Deutlich erkennbar waren Gruppen von Neonazis, Pegidioten, Rockern und Reichsbürgern. Auffällig war hierbei, so N-TV, dass sich kaum „betont bürgerliche“ Personen, wie beispielsweise bei AfD-Kundgebungen, an der Versammlung beteiligten.

Lediglich 1000 Menschen waren dem Aufruf von Parteien,Gewerkschaften, Kirchen, linken Zusammenschlüssen und dem Türkischen Bund zu Gegenprotesten gefolgt.

Ein Blockadeversuch, an dem sich bis zu 200 Personen beteiligt hatten, wurde von der Polizei unter Einsatz von Reizgas verhindert.

So viel zu den Fakten…

Aber was war denn da los?

Schon im Vorfeld war klar, dass sich weit mehr als nur die angemeldeten 200 selbst bezeichneten „Merkel-Gegner“ versammeln würden. Schon mehrmals kam es in letzter Zeit zu rechten Großaufläufen in der Hauptstadt.

Lag es an einer mangelnden Mobilisierung zu den Gegenprotesten? Wurde die Gefahr, dass eine weitere rechte Großdemonstration in der Bundeshauptstadt ohne größere Probleme laufen kann, einfach nicht erkannt? War vielleicht einfach zu viel los an diesem Wochenende? Oder wollte besonders in linksradikalen Kreisen die Gefahr vermieden werden, sich mit der Kanzlerin und deren Politik zu solidarisieren?

Wir unterstützen in keinem Fall die Politik der Kanzlerin oder ihrer Regierungskoalition, die durch vermehrte Waffenexporte einen erheblichen Beitrag zur Flüchtlingssituation leistet, doch sehen wir es als unmöglichen Zustand, dass einer derartigen Ansammlung menschenfeindlicher und rassistischer Gesinnung nur verhältnismäßig wenig entgegengesetzt werden kann.

Wir erklären uns in jedem Fall solidarisch mit den Leuten, die trotz der widrigen Umstände zumindest den Versuch einer Blockade unternommen haben.

Dieser Text soll nur eine vorläufige Analyse darstellen und zur Debatte einladen.

Natürlich wird es Proteste geben!

Natürlich wird es Proteste geben!

Wie wir einem Donaukurier- Artikel vom 24.1. entnehmen konnten plant die AfD eine Kundgebung mit Frau Petry im Mai in Neuburg.

Über 2000 Gegner*innen haben diese Person am 12.2. in Augsburg empfangen.

Auch in Neuburg ist Protest möglich, wir werden da sein falls Frau Petry kommt, damit ihre Propaganda nicht ohne Widerspruch über die Bühne gehen kann.

Keine Party für Petry – Nationalismus ist keine Alternative!