Archiv für Februar 2018

Stimmung gegen Kriegstreiber trotz Schnee und Kälte: Das war die Demo gegen die Sicherheitskonferenz 2018

Quelle:http://almuc.blogsport.eu/

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Am letzten Samstag haben mehrere tausend Menschen gegen die “Sicherheits”Konferenz, die jährlich im Bayrischen Hof in München stattfindet, demonstriert. Auf der SiKo treffen sich VertreterInnen vom Rüstungsfirmen, Militär und Politik um ihre Vorstellung von “Sicherheit” zu diskutieren. Was das für den Großteil der Menschheit bedeutet, kann jeder täglich in den Nachrichten sehen: Krieg. Flucht, Armut und Zerstörung im Namen von Profit und geopolitischen Interessen. Dass zum Beispiel ein türkischer Premierminister teilnimmt, der gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in Afrin/Syrien führt, stört eigentlich niemanden dort. Am wenigsten natürlich die deutschen Firmen, die mit dem Segen der Bundesregierung Panzer und allerlei andere Waffen an die Türkei verkaufen.

In den letzten Jahren wurde auf der SiKo mit IT-Firmen wie Google auch gerne über so schöne Dinge geplaudert wie die neuste Technologien, um die Bevölkerung zu überwachen und großflächig in Gefährder und nicht-Gefährder einzuteilen. (Gefährder können dann präventiv eingesperrt oder auch direkt per Drohne eliminiert werden. Praktisch, dass die Drohnen-Produzenten auch mit am Tisch sitzen). Aber das nur am Rande. Wer sich ein Bild machen will, dem sei die Teilnehmerliste ans Herz gelegt.

Schon am Vorfeld gab es Aktionen wie eine kurze Besetzung des Foyers vom Tagungsort am Donnerstag vormittag, bei der die AktivistInnen auf den völkerrechtswiderigen Krieg der Türkei gegen Afrin aufmerksam machten.

Am Samstag fand dann die Großdemonstration in München statt. Zwischen 3000 und 4000 Menschen gingen auf die Straße gegen Krieg, Waffenexporte und Aufrüstung. Dass aber Krieg und Kapitalismus in unserer Gesellschaft untrennbar zusammenhängen, ist für uns der Grund, seit Jahren gemeinsam mit anderen Gruppen zu einem antikapitalistischem Block auf der Demo aufzurufen. Ungefährt 400 Leute folgten dem Aufruf trotz eisigen Temperaturen und starkem Schneefall, der am Ende selbst der Farbe auf den Transpis zusetzte. Es herrschte eine kämpferische Stimmung im Block, immer wieder wurde die Solidarität mit den Einheiten der YPG/YPJ, dem KämpferInnen gegen den IS und den türkischen Angriffskrieg in Syrien, lautstark betont. Am Ende wurde zu dem Thema auch eine große Fahne mit dem in Deutschland kriminalisierten Symbol der YPG über dem Block ausgebreitet (für die Polizei: ca. 5 × 9m). Denn dass in Deutschland Menschen wegen der Solidarität mit dem fortschrittlichen kurdischen Projekt verfolgt werden, können und wollen wir nicht hinnehmen.

Hoch den internationalen Widerstand! Krieg dem Krieg!

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Solidarität mit Afrin – Solidarität mit Rojava!

Solidarität mit Afrin – Fight Siko!
Am 10. Februar fand in Ingolstadt eine Demonstration für Afrin im Norden Syriens statt, bereits eine Woche zuvor hatten sich rund 150 Personen zu einer Kundgebung für Afrin am Paradeplatz versammelt.
Es beteiligten sich über 200 Personen.
Die Demonstration zog vom Brückenkopf zum Paradeplatz und endete dort mit einigen Redebeiträgen und Musik.
Wir nutzten die Demonstration um in einem Redebeitrag auf die Proteste gegen die Nato- “ Sicherheitskonferenz“ in München hinzuweisen.
Solidarität mit Afrin!
Solidarität mit Rojava!

Stop Wars – Fight Siko!

Auch derzeit finden Kriege statt, in denen deutsche Waffen an vorderster Front eingesetzt werden.
Ins kurdischen Kanton Afrin rollen in diesem Moment deutsche Panzer. Hergestellt von deutschen Rüstungsunternehmen, weitergegeben von der deutschen Regierung an den Nato-Partner Türkei, und zur Bereicherung des deutschen Imperialismus.
Die einzigen demokratischen Errungenschaften im Nahen Osten, die vom kurdischen Volk erkämpft wurden, sollen nun zerschlagen werden. Unter dem Deckmantel den sogenannten Islamischen Staat zu bekämpfen verfolgte das türkische Palastregime von Anfang an das Ziel Kurdinnen und Kurden zu unterdrücken, und die türkische Bevölkerung gegen den Feind im In- und Ausland einzuschwören.
Djihadistische Söldnergruppen aus allen Ecken der Welt werden vom türkischen Regime, neben den eigenen Soldaten in die selbstverwaltete Region geschickt, um diejenigen, die die Barbarei der Islamisten erfolgreich bezwangen, auszurotten.

Die Kurdinnen und Kurden haben in ihren Gebieten einen Ort geschaffen, der wohl der für Frauen und syrische Binnenflüchtlinge, sicherste Platz im Nahen Osten ist. Die Menschen die dort im sogenannten Rojava leben, organisieren sich basisdemokratisch in Räten in denen ethnische Gruppenzugehörigkeit keine Rolle spielt.
Rojava ist außerdem im Begriff, einen Staat aufzubauen, der anhand von Ökologie wirtschaftet, nicht anhand von Maximierung der Profite der Fabrikbesitzer.

Dem türkischen Staat ist das selbstverständlich ein Dorn im Auge. Dieser Krieg hat das Ziel sämtliche demokratischen und ökologischen Errungenschaften, die gegebenenfalls im Gesamten Gebiet Schule machen könnten zu zerstören.

Des weiteren versucht das AKP-Regime die kurdische Existenz im eigenen und den umliegenden Ländern zu vernichten indem sie gezielt zivile Strukturen wie Wohngebiete und Krankenhäuser bombardieren. Der Hintergrund dieser Bombardements ist das Erzeugen einer kurdischen Fluchtbewegung, die den Raum für arabische Siedler freigeben sollen. So rechtfertigt Erdogan seinen Krieg gegen den sogenannten Terror vor dem eigenen Volk.

Als Kanonenfutter dafür dient die Freie Syrische Armee, ein Zusammenschluss aus Überresten von Al Nusra, IS und anderen internationalen djihadistischen Söldnern. Ironischerweise mussten sich die Kurdinnen und Kurden vor selbigen in den letzten Jahren fast am selben Ort verteidigen. Doch jetzt ist auf Unterstützung der westlichen Koalition nicht zu bauen.

Durch die Gefangennahme von Agenten des türkischen Geheimdienstes konnten umfangreiche Informationen über die strategische Zusammenarbeit des IS und der Türkei gewonnen und veröffentlicht werden.

Solche Auseinandersetzungen sind in derartigen Regionen nicht unüblich. Allen voran steht oft der deutsche Imperialismus, der stets den Krieg als Mittel des Exports von Kapital in die von Krieg getroffenen Regionen, und zur Stärkung der Rüstungsindustrie verwendet. Der Kapitalismus braucht den Krieg wie ein Kranker die Heilung.

Menschen sterben durch deutsche Bomben und alle schweigen. Alle schweigen auch wenn sich Vertreter der Rüstungsindustrie und Staatschefs imperialistischer Länder im bayerischen Hof treffen um darüber zu diskutieren wie im nächsten Jahr Sicherheitspolitik aussehen soll. Dass mit dieser bürokratischen Floskel die Sicherheit ihrer Profite und des Kapitals gemeint ist, muss uns allen klar sein.

Deshalb Heraus zur Demonstration gegen diese Nato-Sicherheitskonferenz in München!
Hinein in den antikapitalistischen Block!
Solidarität mit Rojava und Afrin!

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