Oury Jalloh – Das war Mord! Gegen rassistische Polizeigewalt!

Folgende Erklärung haben wir auf Indymedia gefunden und verbreiten sie hier um breitere Kreise zu erreichen.

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Nazis morden, der Staat schiebt ab? Staat und Nazis morden beide!

Das Jahr 2018 hat mal wieder gezeigt, Faschisten sind auf deutschen Straßen aktiv, ob die Hetzjagd auf den Straßen in Chemnitz oder Nachrichten von Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten. In den ersten Minuten des neuen Jahres ging es gleich so weiter – in Botropp und Essen ist ein Nazi mehrmals in Fußgänger mit Migrationshintergund rein gefahren und hat diese schwer verletzt – weiterhin wurden im Jahr 2018 wieder vermehrt Unterkünfte von Geflüchtete angegriffen und angezündet – Nicht nur, dass im Jahre 2005 ein Mensch mit Migrationshintergrund in einem deutschen Zelle unter Beobachtung des staatlichen Polizeiapparates ums Leben kam kam es auch 2018 erneut zu einem solchen Skandal. Amad A. wurde trotz eindeutig nicht zutreffender Täterbeschreibung erst einmal fälschlicherweise vom deutschen Staat weggesperrt und verbrannte dann in seiner Zelle. Die Beamten behaupten, sie hätten nichts mitbekommen, während seine Mitinsassen aussagen, dass sehr wohl eindeutige Schreie zu hören waren. Auch der Vorfall von Oury Jalloh der 2005 in Dessau sich laut der Polizei selbst auf einer feuerfesten Matratze angezündet haben soll, was mehrfach nachgestellt wurde und nach der Beschreibung der Beamten so ganz klar nicht abgelaufen haben kann, macht klar, dass der deutsche Staat ganz schön Dreck am Stecken hat. Vertuschen, lügen, abschieben, morden oder die Unterstützung von Nazis. Der deutsche Staat und seine Repressionsorgane schieben also nicht nur täglich geflüchteten Menschen ab, sondern sie morden ganz konkret – wie man an diesen Beispielen sieht.

Das die üblichen Organe wie Polizei und Verfassungsschutz mit rechten und faschistischen Strukturen zusammenarbeiten sollte mittlerweile niemanden mehr verwundern – ob NSU oder der als NSU 2.0 kürzlich bekannt gewordene Fall in der frankfurter Polizei.

All diese immer weitergehenden Entwicklungen machen klar, wir müssen etwas tun! Wir müssen uns organisieren, Nazis zeigen wo der Hammer hängt und uns nicht von staatlicher Repression einschüchtern lassen. Zusammen sind wir stark und können kämpfen!

Daher wünschen wir allen antifaschistischen, antimilitaristischen und revolutionären Kräften ein kämpferischen neues Jahr!


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