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Antikapitalistischer Aufruf zur Fluchtdemo am 7. Dezember: Kapitalismus: System der Krisen!

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System der Krisen!

Krieg. Umweltszerstörung. Flucht.

Ein Blick über die Grenzen der Festung Europa hinweg offenbart einiges: Staaten zu finden, die nicht Schauplatz von Kriegen, Armut oder Umweltzerstörung sind, ist nahezu ausgeschlossen. Im Jemen, in Mali, Sovmalia oder in Syrien überall sterben tagtäglich unzählige Menschen.

Mit Vollgas steuern wir auf einen katastrophalen Klimakollaps zu und trotzdem werden weiterhin gigantische Flächen an Wald abgeholzt und Unmengen an Treibhausgasen produziert. Noch nie zuvor waren so viele Menschen gezwungen ihre Heimat zu verlassen. Es ist nur verständlich, dass diese Umstände empören und wütend machen. Bei aller Berechtigung der blinden Wut auf diese Verhältnisse muss aber eins immer bewusst sein. Alle heutigen Krisenerscheinungen haben eine gemeinsame Ursache. Es ist der Kapitalismus, seine zerstörerische Art und die Menschen, die sich daran eine goldene Nase verdienen.

Konkurrenz. Ausbeutung. Unterdrückung.

Aber warum folgt in einer Welt, in der der erzeugte Reichtum für alle Menschen ausreicht, Krise auf Krise? Dahinter steckt ein System mit Regeln und Zwängen. Der Kapitalismus basiert auf konkurrenzgetriebener Privatwirtschaft und ständiger Kapitalvermehrung. Davon profitieren nur die Wenigsten. Die gnadenlose Konkurrenz großer Banken, globaler Konzerne und Kapitalfraktionen führt immer wieder zum Niedergang ganzer Regionen. Die Krise des Kapitalismus resultiert paradoxerweise nicht aus einem Mangel, sondern aus einem Überschuss an Kapital, das nicht mehr rentabel verwertet werden kann. Daraus folgt die ständige Ausdehnung der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Macht- und Einflussbereiche großer Industrienationen.

So besteht das vereinende Anliegen, sei es von den USA, der EU, Russland, oder China darin, sich jeweils eigene Zugänge zu neuen Absatzmärkten zu verschaffen, um ungehindert Rohstoffe und Ressourcen auszubeuten. Nur wer es schafft sich im imperialistischen Konkurrenzgefüge durchsetzen, ist dazu im Stande die eigene wirtschaftliche und machtpolitische Stellung zu verteidigen oder auszuweiten. Die imperialistischen Staaten drängen andere Länder dazu ihr Waren- und Kapitalmärkte zu öffnen, was die Konkurrenz weiter verschärft. Damit entsteht ein immer größeres Gefälle zwischen einem Kern imperialistischer Großmächte und von ihnen wirtschaftlich und politisch abhängigen Staaten.

Klimazerstörung in Eigenproduktion

Konkurrenzzwang und Profitinteresse machen vor der Ausbeutung endlicher Rohstoffe wie Öl oder seltenen Erden nicht halt. Weder lassen sie sich vereinbaren mit Schutzmaßnahmen für die Umwelt, noch für ArbeiterInnen. In einer Welt endlicher Rohstoffe gibt es keine Möglichkeit eines unendlichen Wachstums, wie der Kapitalismus ihn propagiert. Überproduktion beutet die Umwelt rücksichtslos aus, wodurch die Lebensgrundlage unzählbarer Menschen zerstört wird. Wird weiter so gewirtschaftet, könnten, laut einer Greenpeace-Studie, zwei bis drei Milliarden Menschen in den nächsten 30 Jahren zur Flucht gezwungen werden. Schon jetzt fliehen über 30 Millionen Menschen, weil ihre Heimat nicht mehr bewohnbar ist.

Leidtragend ist besonders die Bevölkerung in den abhängigen Staaten. Ein Beispiel ist das brasilianische Bergbauunternehmen Samarco. Dieses erhöhte die Produktion in der Eisenerzmine in Bento Rodrigues, um sich vor der drohenden Pleite zu retten. Gleichzeitig wurden jegliche Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der, mit schwermetallhaltigem Schlamm gefüllten, Absetzbecken oder der ArbeiterInnen missachtet. So kam es zur Katastrophe und die Dämme der Becken brachen. 16 ArbeiterInnen starben und eine 30 Mio. Kubikmeter große Schlammlawine zerstörte Dörfer und verseuchte Nutzland von Bauern in der Umgebung für Jahrzehnte.

Die Revolution in Rojava verteidigen

Das Projekt in Rojava zeichnet sich durch verschiedene Aspekte aus. So wurde, unter Beteiligung aller Ethnien und Religionen eine Selbstverwaltung aufgebaut, die sich nach den Interessen der Bevölkerung und nicht nach dem Zwang weiterer Profitmaximierung richtet. Eine ökologische Nutzung der natürlichen Rohstoffe und nachhaltige Agrarwirtschaft sind ebenso Errungenschaften, wie die Bildung von Kommunen und Deckelung der Preise von Grundnahrungsmitteln.

Parallel wird daran gearbeitet die patriachale Gesellschaft zu durchbrechen und es findet eine Befreiung der Frau und Organisierung in eigenen, auch bewaffneten Strukturen statt.

Dies alles steht im Widerspruch zur Erdogans Türkei und allen anderen kapitalistischen Ländern. Alle Akteure wollen am Ende das größte Stück vom Kuchen abhaben. Trotzdem eint sie eins: Das Interesse an der völligen politischen Vernichtung des Projekts Rojava. Als Internationalist-Innen sind wir die einzigen Verbündeten Rojavas und müssen unseren Beitrag zur Verteidigung, hier in Deutschland, leisten.

Beteiligt euch an den Aktionen und werdet aktiv! Support Rojava!

Hinter dem Krieg steht das Kapital

Reicht politischer Druck nicht aus, um sich Zugang zu Märkten und Ressourcen zu verschaffen, setzen Staaten auch militärische Gewalt ein. Aktuelles Beispiel ist der Angriff der Türkei auf das fortschrittliche Projekt in Rojava (Nordsyrien). Einerseits geht es der Türkei um die Befriedung innerer Konflikte mithilfe des Krieges. Andererseits darum durch den geplanten Wiederaufbau der besetzen, zuvor zerstörten Gebiete die eigene Wirtschaft wieder anzukurbeln. Im Verlauf des syrischen Bürgerkrieges wurde Rojava zu einem Ort der Stabilität und Sicherheit. Mit dem begonnen Angriffskrieg werden nun hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben. Sie alle geraten zwischen die Mühlen imperialistischer Staaten, die alle ein eigenes Interesse an der Region und ihren Rohstoffen haben. Durch andauernde Waffenlieferungen an die Türkei macht sich auch Deutschland für Profitinteressen am Angriff auf Rojava mit verantwortlich. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall liefert munter weiter Munition und Panzerteile an die Türkei und konnte seinen Gewinn im ersten Halbjahr 2019 um 2,2% auf circa 2,8 Milliarden Euro steigern.

Widerstand organisieren!

Die Zerstörungskraft des Kapitalismus ist offensichtlich. Die Verhältnisse in denen wir leben zu verstehen, ist ein erster Schritt. Ein weiterer ist die Kritik an den bestehenden Verhältnissen als Basis für grundlegende Veränderungen zu begreifen. Jedoch „gilt [es] sie zu verändern“, wie schon Karl Marx treffend formuliert hat.

In Ecuador kämpft die Bevölkerung für soziale Gerechtigkeit und Indigene in Mexiko widersetzen sich ihrer Unterdrückung. Staaten wie Venezuela oder Kuba widersetzen sich fortlaufend imperialistischer Einmischung, weltweit gehen Millionen für grundlegende Veränderungen der Klimapolitik auf die Straße und in Rojava kämpfen unsere GenossInnen mit der Waffe in der Hand für die Freiheit! Auch wenn die Kämpfe entfernt voneinander stattfinden, eint sie das gemeinsame Ziel einer solidarischen Gesellschaft. Weite Teile der Klimagerechtigkeitsbewegung beziehen sich auf Rojava und internationale Solidarität wird innerhalb der verschiedenen Widerstandskämpfe greifbar.

Hier in Deutschland gilt es den internationalen Widerstand weiter zu tragen. Gegen Umweltzerstörung und Kriege gegen imperialistische Einmischung und deutsche Interessen in aller Welt. Die Herrschenden werden immer wieder versuchen anhand von Religion oder Herkunft zu spalten und verschiedene Bevölkerungsteile gegeneinander auszuspielen. Ihre Politik ist verantwortlich für Vereinzelung und Verrohung.

Dem gegenüber steht unsere Perspektive einer umweltschonenden, geplanten Wirtschaftsweise nach den tatsächlichen Interessen der Mehrheit der Menschen. Ein gemeinsames Leben in Selbstorganisierung fern von Ausbeutung und Unterdrückung.

Wir kämpfen in Solidarität mit allen unterdrückten Menschen weltweit gegen die Verantwortlichen von Flucht, Krieg, Umweltzerstörung und Krise.

Die internationale Solidarität aufbauen!

UnterstützerInnen:

Antifaschistische Aktion [Aufbau] Tübingen

Antifaschistische Perspektive Rems-Murr

Antikapitalistische Linke München [ALM]

Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart [AKI]

La Resistance Ingolstadt [LARA]

Linke Aktion Villingen-Schwenningen

Prolos

Revolutionäre Aktion Stuttgart [RAS]

Revolutionär organisierte Jugendaktion [ROJA]

Achtung!

+++Achtung ZFI sagt Tagung ab+++unsere Demonstration findet nicht statt+++kommt zur Kundgebung von Ingolstadt ist bunt Samstag 10:00Uhr VHS Ingolstadt+++
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Etappenziel erreicht – ZFI sagt Veranstaltung ab

Wie Gernot Facius, Vorsitzender der „Zeitgeschichtlichen Forschungsstelle Ingolstadt“ auf deren
Website verkündet hat, sagt der geschichtsrevisionistische Verein seine für den 9. November geplante
Veranstaltung in der VHS Ingolstadt ab.

In der Erklärung spricht Facius davon, dass die Stadt unter Druck einer
„Koalition diverser linksorientierter, zum Teil auch linksradikaler Gruppen“ reagiert und so dem
Verein die Räumlichkeiten verwehrt habe. Laut Donaukurier und Ingolstadt Today hat die Stadt die ZFI allerdings aufgrund der frisch geänderten
Hausordnung der VHS vor die Tür gesetzt. Sie berufen sich hierbei auf das „Bayrische Landesamt für Verfassungschutz“, das in einer
Mitteilung vom 31. Oktober 2019 zum selben Schluss kommt wie wir schon im Juni 2017, als wir erstmalig gegen eine Tagung der ZFI demonstriert hatten.

Immer wieder bietet die ZFI Referenten eine Bühne, die in der rechtsradikalen Szene Zuhause sind und veröffentlichte Reden enthalten nicht selten antisemitische und die NS-Zeit verherrlichende Inhalte.

Selbstverständlich soll das kein Dankeschön an den Verfassungsschutz sein…was wir von dieser Behörde halten, die oft genug für die Überwachung linker Organisationen verantwortlich ist und die unter anderem beim NSU über Jahre hinweg weit mehr als auf dem rechten Auge blind war und bis heute ist, dürfte klar sein.

Natürlich freuen wir uns, dass die Tagung nicht in den Räumen der VHS, einer städtischen Einrichtung, und auch nicht am
9. November statt finden kann, da der 9. November 1938 den Beginn einer systematischen
Verfolgung jüdischen Lebens während des Nationalsozialismus symbolisiert. Zwar nicht nur, aber besonders an diesem Tag, kann und darf kein Platz sein für Geschichtsrevisionismus.

Gernot Facius hat angekündigt, die Tagung zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen, wir bleiben
natürlich aufmerksam und werden sofort darüber informieren, sobald die ZFI eine neue Lokalität für ihren
Müll gefunden hat und zu einem neuen Treffen einlädt.

Findet die von uns angekündigte Demonstration „ Den rechten Schulterschluss
brechen – Geschichtsrevisionisten der ZFI angreifen!“ statt?
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Nein. Wir haben uns dazu entschlossen, keine eigene Demonstration durchzuführen, sondern rufen
stattdessen dazu auf, an der Kundgebung von „Ingolstadt ist Bunt“ um 10:00 Uhr an der VHS
teilzunehmen. Bitte verbreitet die Info, dass die Demonstration nicht stattfindet!
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